Digi­ta­ler-Impf­pass

Zum 1. Juli soll euro­pa­weit ein ein­heit­li­cher Digi­ta­ler-Impf­pass genutzt wer­den. Doch was soll der Pass brin­gen und wel­che „Vor­tei­le“ sind damit verbunden?

Nach­fol­gend die Ant­wor­ten auf die wich­tigs­ten Fragen.

In Deutsch­land sind Feld­tests zur Ein­füh­rung eines digi­ta­len Impf­pas­ses gestar­tet und wer­den hier­zu in Impf­zen­tren geprüft.

Noch vor den Som­mer­fe­ri­en soll der Impf­pass ange­bo­ten wer­den. Aller­dings begin­nen die Som­mer­fe­ri­en in Schles­wig-Hol­stein und Meck­len­burg-Vor­pom­mern bereits am 21. Juni und auch in Ber­lin, Bran­den­burg sowie Ham­burg nur weni­ge Tage später.

Was soll ein Digi­ta­ler-Impf­pass bringen?

Es ist unter ande­rem vor­ge­se­hen, dass Bürger:innen nach einer Imp­fung den Nach­weis mit­hil­fe einer App ein­scan­nen kön­nen. Die­ser kann danach etwa bei einer Rei­se kon­trol­liert wer­den. Die EU-Mit­glieds­staa­ten und das EU-Par­la­ment hat­ten sich auf ein ein­heit­li­ches Impf­zer­ti­fi­kat geei­nigt, das zum 1. Juli ein­ge­führt wer­den soll.

Das Vor­stands­mit­glied der Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung Bran­den­burg, Hol­ger Ros­tek, zeig­te sich erfreut über den Start der Feld­tests. Der Impf­pass müs­se pra­xis­taug­lich sein und auch in Haus­arzt­pra­xen funk­tio­nie­ren, sag­te Ros­tek. “Wir wol­len imp­fen und kein Büro­kra­tie­mons­ter haben”. Er beton­te zudem, dass die App noch nicht zur Ver­fü­gung ste­he. Er bit­te noch um ein wenig Geduld.

Wel­che Infor­ma­tio­nen soll das Zer­ti­fi­kat enthalten?

Es soll Aus­kunft dar­über geben, ob ein Mensch das Coro­na­vi­rus wei­ter­ver­brei­ten kann – oder zumin­dest dar­über, wie wahr­schein­lich dies ist.

Neben Infor­ma­tio­nen über eine etwai­ge Coro­na-Imp­fung soll das Doku­ment des­halb auch aktu­el­le Test­ergeb­nis­se und Anga­ben über eine über­stan­de­ne Coro­na-Erkran­kung ent­hal­ten. Eine elek­tro­ni­sche Platt­form der EU stellt sicher, dass die Echt­heit euro­pa­weit über­prüft ist.

Wie soll ein Digi­ta­ler-Impf­pass aussehen?

Das Zer­ti­fi­kat ist in ers­ter Linie als digi­ta­les Doku­ment gedacht, um es auf Mobil­ge­rä­ten vor­zei­gen zu kön­nen. Wich­tig ist, dass ein QR-Code scann­bar ist, um die Echt­heit zu prü­fen. Das Doku­ment ist in der jewei­li­gen Lan­des­spra­che und auf Eng­lisch aus­ge­stellt. Die geplan­te deut­sche Impf­pass-App ori­en­tiert sich an die­sen Vor­ga­ben. Auch die bereits bestehen­de Coro­na-War­napp wird das Zer­ti­fi­kat nutzen.

Daten­schüt­zer übt Kritik

Der Bun­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­te Ulrich Kel­ber hat Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) Ver­säum­nis­se bei der Pla­nung des digi­ta­len Impf­pas­ses in Deutsch­land vor­ge­wor­fen. “Die Bun­des­re­gie­rung ist eigent­lich dazu ver­pflich­tet, uns früh­zei­tig zu betei­li­gen”, sag­te Kel­ber dem Düs­sel­dor­fer “Han­dels­blatt”. Es sei daher unver­ständ­lich, dass sei­ner Behör­de bis­lang noch nicht alle not­wen­di­gen Details zu dem Pro­jekt vorlägen.

“Daten­schutz am Anfang zu berück­sich­ti­gen, ist bil­li­ger und geht schnel­ler, als am Ende drauf zu sto­ßen, dass bei der Ent­wick­lung an einer Stel­le falsch abge­bo­gen wur­de”, sag­te der Bun­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­te. Skep­tisch sieht Kel­ber den Zeit­plan Spahns, dem­zu­fol­ge der Pass Ende Juni ver­füg­bar sein soll. “Grund­sätz­lich ist der Daten­schutz nicht der ent­schei­den­de zeit­kri­ti­sche Fak­tor, wenn die Tech­nik von Beginn an rich­tig auf­ge­setzt wird”, sag­te der Daten­schüt­zer. Nach­bes­se­run­gen sei­en zum Teil auch im lau­fen­den Betrieb mög­lich. Er müs­se sich aber an Recht und Gesetz halten.

Kommt der digi­ta­le Impf­pass zu spät?

Anke Dom­scheit-Berg, die netz­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Links­frak­ti­on im Bun­des­tag, hat den geplan­ten EU-ein­heit­li­chen elek­tro­ni­schen Coro­na-Impf­pass als “sinn­lo­ses Unter­fan­gen” kri­ti­siert. “Er macht ja nur — wenn über­haupt — sehr früh Sinn”, sag­te Dom­scheit-Berg am Diens­tag im ARD-“Morgenmagazin”. Bei einer Ein­füh­rung des Nach­wei­ses “sechs oder acht Wochen zu spät” sei eine Her­denim­mu­ni­tät im Prin­zip schon erreicht, womit der eigent­li­che Zweck des elek­tro­ni­schen Impf­pas­ses entfalle.

Eine Ein­füh­rung des digi­ta­len Impf­nach­wei­ses noch vor den Feri­en bezie­hungs­wei­se bis Ende Juni, die Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) in der ver­gan­ge­nen Woche in Aus­sicht stell­te, hal­te sie für unrea­lis­tisch. “Das wird ganz sicher nichts wer­den”, sag­te Domscheit-Berg.

Dafür brau­che es unter ande­rem eine ein­heit­li­che Pra­xis­soft­ware, die sich nicht so schnell pro­gram­mie­ren lasse.

Doch wie es immer bei der Nut­zung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ist, so ist das erfor­der­li­che Maß ent­schei­dend. Ins­be­son­de­re, wenn es sich dabei um sen­si­ble Gesund­heits­da­ten handelt.

Also las­sen Sie sich gut beraten.

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