Park­sün­der auf Busspuren

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In Wies­ba­den kön­nen Park­sün­der auf Bus­spu­ren direkt aus­fin­dig gemacht wer­den. Denn dort kön­nen Busfahrer:innen künf­tig einen Knopf drü­cken, wenn Park­sün­der Bus- und Umwelt­spu­ren oder Hal­te­stel­len blo­ckie­ren. Bis Ende 2024 sind 30 Bus­se mit einem neu­ar­ti­gen Front­ka­me­ra­sys­tem auszustatten.

Fotos von Falschparkern

Die Kame­ras lösen nicht auto­ma­tisch aus, Bus­fah­rer drü­cken dazu den Aus­lö­se­knopf. Dadurch ent­steht eine Foto­se­rie, die GPS-Daten und das Auf­nah­me­da­tum ent­hält. Die ESWE setzt für Auf­nah­men im Stra­ßen­ver­kehr IP-Kame­ras ein. Sobald ein Bus in den Betriebs­hof zurück­kehrt, wer­den die Fotos in ein geschlos­se­nes Sys­tem hoch­ge­la­den, auf das nur das Ver­kehrs­un­ter­neh­men selbst zugrei­fen kann. In der Ver­kehrs­steue­rung sich­ten Mit­ar­bei­ter die Bil­der, machen unbe­tei­lig­te Per­so­nen und Fahr­zeu­ge unkennt­lich und sen­den die Datei­en anschlie­ßend an die Verkehrspolizei.

Aus­ge­nom­men sind bei­spiels­wei­se Lie­fer­diens­te oder auch Per­so­nen mit Rollator.

Abschre­ckung

70 Euro Buß­geld dro­hen beim Falsch­par­ken auf Bus­spu­ren in Wies­ba­den. Bei Umwelt­spu­ren kommt noch ein Punkt in Flens­burg dazu. Das Ziel ist es jedoch laut der Stadt nicht Buß­gel­der ein­zu­neh­men, son­dern lang­fris­tig den Wies­ba­de­ner ÖPNV siche­rer, pünkt­li­cher und somit attrak­ti­ver zu machen. Zudem wird von einer abschre­cken­den Wir­kung, so wie bei einem Blit­zer am Stra­ßen­rand ausgegangen.

Test­pha­se

Im April, Mai und Juni sind zwei Blit­zer-Bus­se an ins­ge­samt 19 Tagen in Wies­ba­den unter­wegs gewe­sen und allein in die­ser Zeit wur­den 311 Falsch­par­ker erfasst. Knapp die Hälf­te davon hat das Unter­neh­men an das Ord­nungs­amt gemel­det. Zukünf­tig wer­den die Fotos vom Bus beim Errei­chen des Betriebs­ho­fes auto­ma­tisch in ein geschlos­se­nes Sys­tem über­mit­telt und ein Zugriff dar­auf besteht nur für befug­te Mitarbeiter:innen der Ver­kehrs­steue­rung. Nach einer manu­el­len Prü­fung der Auf­nah­men wer­den die­se an die zustän­di­ge Ver­kehrs­be­hör­de zur Ent­schei­dung über die Ein­lei­tung eines Buß­geld­ver­fah­rens weitergeleitet.

Daten­schutz

Kame­ras zur Über­wa­chung des öffent­li­chen Ver­kehrs sind im Hin­blick auf den Daten­schutz beson­ders schwie­rig und neben dem Foto wird auch der genaue Stand­ort bzw. die GPS-Daten sowie die Uhr­zeit der Auf­nah­me erfasst. Unbe­tei­lig­te Per­so­nen und Fahr­zeu­ge sind zwar unkennt­lich gemacht, doch wie lan­ge und wo sind die­se even­tu­ell gespeichert?

Wie immer sind im Rah­men des Daten­schut­zes vie­le Fra­gen bereits im Vor­feld zu klä­ren und so man­che Fra­ge ergibt sich erst, wenn es bereits zu spät ist.

Also las­sen Sie sich gut beraten.